Beziehungen zwischen der NATO und Russland

Die Beziehungen zwischen dem Militärbündnis NATO und der Russischen Föderation wurden 1991 im Rahmen des Nordatlantischen Kooperationsrats aufgenommen. 1994 trat Russland dem Programm „Partnerschaft für den Frieden“ bei, und am 27. Mai 1997 wurde auf einem NATO-Gipfel in Paris die NATO-Russland-Grundakte unterzeichnet, die die Gründung des Ständigen Gemeinsamen NATO-Russland-Rats (NRPJC, kurz PJC) ermöglichte. Anfang der 2010er Jahre unterzeichneten die NATO und Russland mehrere zusätzliche Kooperationsabkommen. Der PJC wurde 2002 durch den NATO-Russland-Rat (NRR; engl. NRC) ersetzt, der in dem Bemühen gegründet wurde, bei Sicherheitsfragen und gemeinsamen Projekten zusammenzuarbeiten.

Trotz Bemühungen, Foren zu strukturieren, die die Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland fördern, sind die Beziehungen aufgrund der anhaltenden Drohungen und Feindseligkeiten Russlands gegenüber mehreren benachbarten souveränen Staaten wie Moldau (1992–heute)^[1][2], Georgien (2008–heute)^[3], Litauen (2006), Estland (2006–2007); Polen (2006–heute), Weißrussland (2007), Ukraine (2014–heute), der Türkei (2015–2016), Kasachstan (2021–2022)^[4] angespannt.^[5]

Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO begannen sich nach der ukrainischen Orangenen Revolution 2004–05 und dem russisch-georgischen Krieg 2008 deutlich zu verschlechtern. Als Reaktion auf die russische Annexion der Krim, beschloss die NATO am 1. April 2014 einstimmig, jegliche praktische Zusammenarbeit auszusetzen. Im Oktober 2021 stellte Russland nach einem Vorfall, bei dem die NATO acht russische Beamte aus ihrem Brüsseler Hauptquartier verwies, seine Mission bei der NATO ein und ordnete die Schließung des NATO-Büros in Moskau an.^[6][7][8]

Der russische Überfall auf die Ukraine hat zu einer Verschlechterung der NATO-Russland-Beziehungen auf den tiefsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges geführt. Auf dem NATO-Gipfel in Madrid im Jahr 2022 wurde Russland als „direkte Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit“ und der NATO-Russland-Rat für aufgelöst erklärt.^[9] Obwohl russische Beamte und Propagandisten behaupteten, sie befänden sich mit der gesamten NATO und dem Westen im „Krieg“, beharrte die NATO darauf, dass ihr Schwerpunkt auf der Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung und nicht auf dem Kampf gegen Russland liege.^[10][11]

1. ↑ Moldau: Präsidentin Sandu warnt vor Umsturz durch Russland. 13. Februar 2023, abgerufen am 22. Juli 2023. 
2. ↑ Mikhail Polianskii: Transnistrien-Konflikt: zwischen der Republik Moldau und der selbsternannten Transnistrischen Republik unter Beteiligung Russlands. In: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, abgerufen am 22. Juli 2023. 
3. ↑ Georgienkrieg 2008 zwischen Russland und Georgien. In: Landeszentrale für Politische Bildung Baden-Württemberg. Landeszentrale für Politische Bildung Baden-Württemberg, abgerufen am 22. Juli 2023. 
4. ↑ Russia blocks trains carrying Kazakh coal to Ukraine | Article. Abgerufen im 1. Januar 1  Vorlage:Cite web: Der Parameter language wurde bei wahrscheinlich fremdsprachiger Quelle nicht angegeben.
5. ↑ RAND, Russia's Hostile Measures: Combating Russian Gray Zone Aggression Against NATO in the Contact, Blunt, and Surge Layers of Competition (2020) online
6. ↑ Russia suspends its mission at NATO, shuts alliance's office. AP, 18. Oktober 2021, abgerufen am 19. Oktober 2021 (englisch). 
7. ↑ Russia suspends its mission at NATO, shuts alliance's office. AP, 18. Oktober 2021, abgerufen am 19. Oktober 2021 (englisch). 
8. ↑ Paul-Anton Krüger, Silke Bigalke: Lawrow: Russland schließt Nato-Botschaft. 18. Oktober 2021, abgerufen am 22. Juli 2023. 
9. ↑ Madrid Summit ends with far-reaching decisions to transform NATO. In: NATO. 30. Juni 2022; abgerufen im 1. Januar 1 (englisch). 
10. ↑ Shannon Vavra: 'The Time Has Come': Top Putin Official Admits Ugly Truth About War In: The Daily Beast, 21. September 2022. Abgerufen am 1. Oktober 2022 (englisch). 
11. ↑ Simon Tisdall: Nato faces an all-out fight with Putin. It must stop pulling its punches In: The Observer, 5. März 2023. Abgerufen am 26. Juni 2023 (britisches Englisch).